Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Anione® Geschirr, Transportbox, Kratzbaum, Inhaber Max Mustermann, Musterstraße 1, 12345 Musterstadt (nachfolgend “Anbieter”) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf der Website anionede.com angebotenen Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
- Für Verträge über bestimmte Waren und Dienstleistungen, wie z.B. den Versand von Waren oder die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die jeweiligen besonderen Geschäftsbedingungen.
Vertragsschluss
- Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Online-Shop Waren zu bestellen.
- Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
- Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail) zugeschickt.
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
Preise und Zahlungsbedingungen
- Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
- Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal oder auf Rechnung.
- Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang beim Anbieter.
- Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal wird der Kaufpreis nach Abschluss der Bestellung sofort fällig. Der Anbieter behält sich vor, die Zahlungsart einem Kunden im Einzelfall zu verweigern. In diesem Fall wird der Kunde hierüber informiert und gebeten eine andere Zahlungsmöglichkeit auszuwählen.
- Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
- Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
Liefer- und Versandbedingungen
- Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
- Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Anbieter zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
- Bei Selbstabholung informiert der Anbieter den Kunden per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Anbieter an der Geschäftsadresse abholen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
Mängelhaftung
- Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
- Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Anbieter hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Haftung
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
- Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt a. bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, b. bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, c. aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, d. aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
- Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
- Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Anbieter ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
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Max Mustermann
Musterstraße 1
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